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   BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10   

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https://dejure.org/2011,12821
BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10 (https://dejure.org/2011,12821)
BPatG, Entscheidung vom 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10 (https://dejure.org/2011,12821)
BPatG, Entscheidung vom 05. April 2011 - 33 W (pat) 18/10 (https://dejure.org/2011,12821)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit der Wortmarke "Niedersachsen Ports" bei Anmeldung für die Waren und Dienstleistungen " Immobilienwesen, Transportwesen, Werbung und Bau von Häfen"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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