Rechtsprechung
| BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die die Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" für Dienstleistungen aus dem Bereich Werbung und Erziehung; Grundsätze zur Festellung der hinreichenden Unterscheidungskraft einer Wortmarke i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.