Rechtsprechung
   BPatG, 05.05.2003 - 30 W (pat) 106/02   

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https://dejure.org/2003,27825
BPatG, 05.05.2003 - 30 W (pat) 106/02 (https://dejure.org/2003,27825)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.2003 - 30 W (pat) 106/02 (https://dejure.org/2003,27825)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 2003 - 30 W (pat) 106/02 (https://dejure.org/2003,27825)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.12.2006 - 29 W (pat) 149/03
    Dem entspricht die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zur beschreibenden Bedeutung des Bestandteils "Digi" in Wortzusammensetzungen, z. B. BPatG 24 W (pat) 67/95 - DigiCenter, 30 W (pat) 106/02 - DIGIPLANT; 30 W (pat) 4/03 - DIGICAM.
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