Rechtsprechung
   BPatG, 05.05.2009 - 24 W (pat) 51/08   

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https://dejure.org/2009,23972
BPatG, 05.05.2009 - 24 W (pat) 51/08 (https://dejure.org/2009,23972)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.2009 - 24 W (pat) 51/08 (https://dejure.org/2009,23972)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 2009 - 24 W (pat) 51/08 (https://dejure.org/2009,23972)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "ILM Internationale Lederwarenmesse" - zu den

    Waren vor dieser Entscheidung des EuGH noch unterschiedliche Ansätze bei der Beurteilung von Anmeldungen zusammengesetzt aus Akronym und erläuternder Wortfolge festzustellen (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.01.2012, 27 W (pat) 114/11 - ZVS - Zertifizierter Vorsorge-Spezialist; Beschluss vom 31. März 2010, 26 W (pat) 76/09 - Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar; Beschluss vom 5. Mai 2009, 24 W (pat) 51/08 - CLIMA Climate Life Investment Management Advisor; Beschluss vom 16. Mai 2007, 33 W (pat) 3/05 - TRM Tenant Relocation Management; Beschluss vom 22. Januar 1997, 32 W (pat) 33/96 - VISUAL KNITTING SYSTEM VKS; Beschluss des 29. Senats in GRUR 1989, 513 - IBA Internationales Biographisches Archiv), so wurden in Anwendung dieser Rechtsprechung vom Bundespatentgericht in der Folge so gebildete Zeichen regelmäßig als nicht schutzfähig erachtet (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. März 2017, 25 W (pat) 11/15 - EBD Evangelische Bank Deutschlands;.
  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    c) Auch die Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen und/oder beschreibenden Angabe kann schutzunfähig sein, vor allem wenn der nicht unterscheidungskräftige und/oder beschreibende Langtext ebenfalls in der Marke enthalten ist (BPatG, Beschluss vom 16. Mai 2007, Az.: 33 W (pat) 3/05, MarkenR 2007, 519 - TRM Tenant Relocation Management; offen lassend BPatG, Beschluss vom 5. Mai 2005, Az.: 24 W (pat) 51/08, BeckRS 2009, 17276 - CLIMA Climate Life Investment Management Advisor).
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