Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 27.09.1984 - X ZR 53/82

  Bemessung des Streitwerts in einem Patente betreffenden …

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Er entspricht im Verfahren vor dem Bundespatentgericht im Allgemeinen dem gemeinen Wert des Patents bei Erhebung der Klage, d. h. der aufgrund Eigennutzung und Lizenzen zu erwartenden Erträge zuzüglich des Betrages der bis zur Klageerhebung eventuell entstandenen Schadensersatzansprüche (BGH GRUR 1957, 79; 1985, 511 -Stückgutverladeanlage; BlPMZ 1991, 190 -Unterteilungsfahne).
• BGH, 22.12.2009 - X ZR 28/06

  Hubgliedertor II

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Dabei ist entscheidend, was der Gesamtheit der ursprünglichen Unterlagen als zur angemeldeten Erfindung gehörend zu entnehmen ist (vgl. BGH, GRUR 2010, 513 Tz. 29 -Hubgliedertor II).
• BGH, 12.05.1992 - X ZR 109/90

  "Linsenschleifmaschine" - Verteidigung eines europäisches Patents in deutscher …

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Soweit die Beklagte die beschränkten Fassungen der Patentansprüche nach den Hilfsanträgen 1 und 2 in deutscher Sprache eingereicht hat, ist dies nicht zu beanstanden (st. Rspr., u. a. BGHZ 118, 221, 222 f. -Linsenschleifmaschine; BGHZ 133, 79, 81 Bogensegment; BGH Mitt. 2002, 16 Filtereinheit; BGHZ 147, 306, 314 -Taxol).

 
• BGH, 11.10.1956 - I ZR 28/55

  Rechtsmittel

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Er entspricht im Verfahren vor dem Bundespatentgericht im Allgemeinen dem gemeinen Wert des Patents bei Erhebung der Klage, d. h. der aufgrund Eigennutzung und Lizenzen zu erwartenden Erträge zuzüglich des Betrages der bis zur Klageerhebung eventuell entstandenen Schadensersatzansprüche (BGH GRUR 1957, 79; 1985, 511 -Stückgutverladeanlage; BlPMZ 1991, 190 -Unterteilungsfahne).
• BGH, 11.06.1996 - X ZR 76/93

  "Bogensegment"; Beschränkung der Geltung eines europäischen Patents

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Soweit die Beklagte die beschränkten Fassungen der Patentansprüche nach den Hilfsanträgen 1 und 2 in deutscher Sprache eingereicht hat, ist dies nicht zu beanstanden (st. Rspr., u. a. BGHZ 118, 221, 222 f. -Linsenschleifmaschine; BGHZ 133, 79, 81 Bogensegment; BGH Mitt. 2002, 16 Filtereinheit; BGHZ 147, 306, 314 -Taxol).
• BGH, 11.09.2001 - X ZB 18/00

  Drehmomentenübertragungseinrichtung; Umfang der Patentanmeldung; Kombination …

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Die Aufnahme eines weiteren Merkmals aus der Beschreibung in den Patentanspruch ist zulässig, wenn dadurch die zunächst weiter gefasste Lehre auf eine engere Lehre eingeschränkt wird und wenn das weitere Merkmal in der Beschreibung als zu der beanspruchten Erfindung gehörend zu erkennen war (vgl. BGH, BGHZ 111, 21, 25 -Crackkatalysator I; BGH, GRUR 1991, 307, 308 -Bodenwalze; BGH, GRUR 2000, 591, 597 -Inkrustierungsinhibitoren; BGH, GRUR 2002, 49, 52 -Drehmomentübertragungseinrichtung).
• BGH, 07.12.1999 - X ZR 40/95

  Patentfähigkeit eines Waschmittels

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Die Aufnahme eines weiteren Merkmals aus der Beschreibung in den Patentanspruch ist zulässig, wenn dadurch die zunächst weiter gefasste Lehre auf eine engere Lehre eingeschränkt wird und wenn das weitere Merkmal in der Beschreibung als zu der beanspruchten Erfindung gehörend zu erkennen war (vgl. BGH, BGHZ 111, 21, 25 -Crackkatalysator I; BGH, GRUR 1991, 307, 308 -Bodenwalze; BGH, GRUR 2000, 591, 597 -Inkrustierungsinhibitoren; BGH, GRUR 2002, 49, 52 -Drehmomentübertragungseinrichtung).
• BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97

  Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Soweit die Beklagte die beschränkten Fassungen der Patentansprüche nach den Hilfsanträgen 1 und 2 in deutscher Sprache eingereicht hat, ist dies nicht zu beanstanden (st. Rspr., u. a. BGHZ 118, 221, 222 f. -Linsenschleifmaschine; BGHZ 133, 79, 81 Bogensegment; BGH Mitt. 2002, 16 Filtereinheit; BGHZ 147, 306, 314 -Taxol).
• BGH, 03.02.1998 - X ZB 6/97

  "Polymermasse"; Prüfung eines Patents in veränderter Fassung

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Daher muss bei einer Verteidigung des Patents mit einer geänderten Fassung der Patentansprüche die Zulässigkeit dieser Patentansprüche wie im Erteilungsverfahren im vollen Umfang ohne Beschränkung auf die gesetzlichen Widerrufs-/Nichtigkeitsgründe oder die mit der Klage geltend gemachten Nichtigkeitsgründe überprüft werden (…vgl. Keukenschrijver, Patentnichtigkeitsverfahren, 4. Aufl. Rdnr. 228;… Schulte, Patentgesetz, 8. Aufl., § 81 Rdnr. 131; Engel, GRUR 2009, 248, 249 li. Sp. unter III.1.; für das Einspruchs(Beschwerde)verfahren BGH GRUR 1998, 901, 902 r. Sp. -Polymermasse).
• BGH, 30.10.1990 - X ZB 18/88

  Aufnahme eines weiteren Merkmals aus der Beschreibung in den Patentanspruch

  Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 2 Ni 25/09

  Die Aufnahme eines weiteren Merkmals aus der Beschreibung in den Patentanspruch ist zulässig, wenn dadurch die zunächst weiter gefasste Lehre auf eine engere Lehre eingeschränkt wird und wenn das weitere Merkmal in der Beschreibung als zu der beanspruchten Erfindung gehörend zu erkennen war (vgl. BGH, BGHZ 111, 21, 25 -Crackkatalysator I; BGH, GRUR 1991, 307, 308 -Bodenwalze; BGH, GRUR 2000, 591, 597 -Inkrustierungsinhibitoren; BGH, GRUR 2002, 49, 52 -Drehmomentübertragungseinrichtung).
• BGH, 20.03.1990 - X ZB 10/88

  Beschränkung des Patentanspruchs
• BGH, 18.12.1990 - X ZB 3/90

  Bemessung des Streitwerts im gerichtlichen Verfahren zur Feststellung der …