Rechtsprechung
   BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12767
BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des einheitlichen Begriffs "TOPMAP" im Zusammenhang mit einer Patentanmeldung hinsichtlich elektronischer Präzisionsmessgeräte; Patentanmeldung hinsichtlich elektronischer Präzisionsmessgeräte zur Vermessung von Oberflächen und Oberflächenstrukturen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
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