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   BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04   

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BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2006, 244
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 33/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "F1 Top Quality alliance

    Eine erhöhte Kennzeichnungskraft kann nur auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen (vgl. BPatG BlPMZ 2000, 166 - Lignopol; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - Green Point / Der grüne Punkt; AfP 2006, 244 - Elle/Elle Due).
  • BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05
    erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "TUPPERWARE" für Küchenartikel kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 9 Rn. 196 m. w. N.), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl. BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; PAVIS PROMA Beschluss v. 8. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 - ELLE DUE/ELLE; Beschluss v. 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - POURELLE/ELLE; Beschl. v. 5. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 - ELL/Ellee).
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