Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 161/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,33963
BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 161/10 (https://dejure.org/2011,33963)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2011 - 27 W (pat) 161/10 (https://dejure.org/2011,33963)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - 27 W (pat) 161/10 (https://dejure.org/2011,33963)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,33963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Klartext-Experte" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "Der Klartext-Experte" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht