Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 548/10   

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https://dejure.org/2012,26476
BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,26476)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2012 - 30 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,26476)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2012 - 30 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,26476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Neuhof (Wort-Bild-Marke)" - freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Neuhof (Wort-Bild-Marke)" - freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der unter der Nr. 30 2010 003 471.8 angemeldeten Marke mit dem Wortbestandteil "Neuhof" bei Anmeldung dieser Marke für die Klassen 16, 35 (u.a. Beratung von Unternehmen) und 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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