Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 92/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22190
BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 92/10 (https://dejure.org/2012,22190)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2012 - 30 W (pat) 92/10 (https://dejure.org/2012,22190)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2012 - 30 W (pat) 92/10 (https://dejure.org/2012,22190)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "For Me" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Unterscheidungskraft der als Wortmarke angemeldeten Wortfolge "For Me" für Waren aus dem Parfumeriesortiment

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 572/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige

    Die Verwendung der Ich-Form (z.B. "dafür gehe ich meilenweit" - Camel oder aus der Rechtsprechung "My World" u. "FOR ME", s. BGH GRUR 2009, 949 bzw. BPatG, Beschl. v. 5. Juli 2012 - 30 W (pat) 92/10) wie auch das nachgestellte Ausrufezeichen (BPatG, Beschl. v. 4. März 2009 - 29 W (pat) 64/08 - Rn. 26 - hey!), das der Aussage Nachdruck verleiht, können dazu dienen, Verbraucher auf persönlicher Ebene zu erreichen und ihr Interesse zu binden.
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 571/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH!" - sloganartige Wortfolge - keine

    Die Verwendung der Ich-Form (z.B. "dafür gehe ich meilenweit" - Camel oder aus der Rechtsprechung "My World" u. "FOR ME", s. BGH GRUR 2009, 949 bzw. BPatG, Beschl. v. 5. Juli 2012 - 30 W (pat) 92/10) wie auch das nachgestellte Ausrufezeichen (BPatG, Beschl. v. 4. März 2009 - 29 W (pat) 64/08 - Rn. 26 - hey!), das der Aussage Nachdruck verleiht, können dazu dienen, Verbraucher auf persönlicher Ebene zu erreichen und ihr Interesse zu binden.
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