Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 11/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24756
BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 11/14 (https://dejure.org/2016,24756)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2016 - 24 W (pat) 11/14 (https://dejure.org/2016,24756)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 24 W (pat) 11/14 (https://dejure.org/2016,24756)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG, § 63 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "YogiMoon" - bösgläubige Markenanmeldung - unlautere Behinderungsabsicht - Strohmann - Kostenauferlegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "yogiMoon" wegen Geltendmachung des absoluten Schutzhindernisses der bösgläubigen Anmeldung; Anforderungen an den Nachweis eines bösgläubigen Verhaltens bei unstreitiger Kenntnis des Markeninhabers von der Vorbenutzung der Marke durch den Löschungsantragsteller

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 10/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Yogilotus" - bösgläubige

    Außerdem haben sowohl der Markeninhaber als auch Herr K... - im Rahmen der Beschwerde- verfahren über die Löschung der Marken "yogiMoon" und "yogiMerino" (24 W (pat) 11/14 und 24 W (pat) 12/14) - die "Strohmanneigenschaft in Bezug auf die Anmeldung der Marken unstreitig gestellt".
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 547/17
    Im Laufe des Widerspruchsverfahrens hat das Bundespatentgericht mit rechtskräftigem Beschluss vom 5. Juli 2016 (24 W (pat) 11/14) die Beschwerde des Widersprechenden gegen die mit Beschluss der Markenabteilung 3.4 des DPMA vom 16. November 2012 angeordnete Löschung seiner Marke "yogiMoon" (30 2011 008 280) wegen Bösgläubigkeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sowie gegen die Kostenentscheidung zu seinen Lasten zurückgewiesen und ihm die Kosten des Löschungsbeschwerdeverfahrens auferlegt.
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