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   BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 510/16   

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https://dejure.org/2016,20804
BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2016,20804)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2016 - 24 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2016,20804)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 24 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2016,20804)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CHOCOLAT PLAISIR" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderung an eine Schutzfähigkeit der Wortkombination "CHOCOLAT PLAISIR" für Waren aus dem Bereich Zuckerwaren und Schokolade unter dem Aspekt einer hinreichenden Unterscheidungkraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Voraussetzungen für die Annahme eines ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 559/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "AngelDurst/ANGEL D"OR" - Warenidentität und

    Obwohl er dem französischen Grundwortschatz entstammt und die Verständnisfähigkeit des deutschen Durchschnittsverbrauchers in Bezug auf eine Welthandelssprache wie Französisch nicht als zu gering angesetzt werden darf (BPatG 24 W (pat) 510/16 - CHOCOLAT PLAISIR), erscheint es dennoch fraglich, ob der Durchschnittsverbraucher die Bedeutung kennt, weil der Begriff in Deutschland nur selten und ganz überwiegend kennzeichenmäßig verwendet wird (s. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis).
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