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   BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 117/03   

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https://dejure.org/2004,25272
BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 117/03 (https://dejure.org/2004,25272)
BPatG, Entscheidung vom 05.08.2004 - 25 W (pat) 117/03 (https://dejure.org/2004,25272)
BPatG, Entscheidung vom 05. August 2004 - 25 W (pat) 117/03 (https://dejure.org/2004,25272)
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  • BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden

    b) Eine hochgradige Ähnlichkeit weisen die Nahrungsergänzungsmittel zu den für die angegriffene Marke eingetragenen Waren "pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" auf (Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 4. Aufl., Seite 210 - BPatG 25 W (pat) 117/03; HABM R724/10-1; HABM Entscheidung vom 28. März 2006 über den Widerspruch Nr. B 687 907 - VITALIA/VITALIS, Anlage 19, Bl. 300 - 312 VA).
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