Rechtsprechung
   BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 49/03   

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https://dejure.org/2004,25471
BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 49/03 (https://dejure.org/2004,25471)
BPatG, Entscheidung vom 05.08.2004 - 25 W (pat) 49/03 (https://dejure.org/2004,25471)
BPatG, Entscheidung vom 05. August 2004 - 25 W (pat) 49/03 (https://dejure.org/2004,25471)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil

    Diese stehen in einem engen funktionalen Zusammenhang zu den in Klasse 9 geschützten Widerspruchswaren "Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Programme dafür", weil die Inanspruchnahme von Internetdiensten eine entsprechende Hard- und Software erfordert (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 49/03 und 29 W (pat) 220/00).
  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

    Diese stehen in einem engen funktionalen Zusammenhang zu den in Klasse 9 geschützten Widerspruchswaren "Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Programme dafür", weil die Inanspruchnahme von Internetdiensten eine entsprechende Hard- und Software erfordert (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 49/03 und 29 W (pat) 220/00).
  • BPatG, 20.05.2010 - 30 W (pat) 49/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell

    So wird Ähnlichkeit zwischen "Internetdiensten" und "Telekommunikation" einerseits und "Datenverarbeitungsgeräten", "EDV-Hardware" und "Druckereierzeugnissen andererseits in der Rechtsprechung bejaht (vgl. Richter/Stoppel a. a. O. S 374 f.; 383; vgl. auch die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 104/02, 25 W (pat) 49/03 und 25 W (pat) 32/08, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 21.03.2007 - 29 W (pat) 4/05
    Häufig umfasst das Leistungsangebot im Marktsegment der Telekommunikation neben der Dienstleistung als Zusatzleistung die Veräußerung eines entsprechenden Datenverarbeitungsgerätes, d. h. Produkt und Leistung ergänzen einander (vgl. 25 W (pat) 49/03 - Cybermaxx; 26 W (pat) 202/00 - e-Travel; 29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz/ PINE; 29 W (pat) 147/02 - vtron/ cytron; Richter/ Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., S. 63, 64).
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