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   BPatG, 05.08.2008 - 27 W (pat) 75/08   

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BPatG, 05.08.2008 - 27 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2008,27662)
BPatG, Entscheidung vom 05.08.2008 - 27 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2008,27662)
BPatG, Entscheidung vom 05. August 2008 - 27 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2008,27662)
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Wird zitiert von ... (25)

  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 542/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Entsprechend habe das Bundespatentgericht in einer Kollisionsentscheidung (27 W (pat) 75/08) dem Begriff allenfalls ein Minimum an Kennzeichnungskraft zugebilligt.

    Die zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 75/08 steht damit nicht in Widerspruch, zumal sie sich auf andere Warengebiete und damit abweichende Verkehrskreise bezieht.

  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 543/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS PLUS" - Unterscheidungskraft - kein

    Entsprechend habe das Bundespatentgericht in einer Kollisionsentscheidung (27 W (pat) 75/08) dem Begriff allenfalls ein Minimum an Kennzeichnungskraft zugebilligt.

    Die zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 75/08 steht damit nicht in Widerspruch, zumal sie sich auf andere Warengebiete und damit abweichende Verkehrskreise bezieht.

  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS greenline" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Entsprechend habe das Bundespatentgericht in einer Kollisionsentscheidung (27 W (pat) 75/08) dem Begriff allenfalls ein Minimum an Kennzeichnungskraft zugebilligt.

    Die zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 75/08 steht damit nicht in Widerspruch, zumal sie sich auf andere Warengebiete und damit abweichende Verkehrskreise bezieht.

  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS e-line" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Entsprechend habe das Bundespatentgericht in einer Kollisionsentscheidung (27 W (pat) 75/08) dem Begriff allenfalls ein Minimum an Kennzeichnungskraft zugebilligt.

    Die zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 75/08 steht damit nicht in Widerspruch, zumal sie sich auf andere Warengebiete und damit abweichende Verkehrskreise bezieht.

  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    In Widerspruchsbeschwerdeverfahren beläuft sich bei fehlenden anderweitigen Anhaltspunkten nach der Senatsrechtsprechung der Regelwert dabei auf 50.000,- Euro (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.03.2012, 29 W (pat) 115/11; ebenso: BPatG, Beschluss vom 09.10.2012, 33 W (pat) 560/10; Beschluss vom 30.11.2011, 26 W (pat) 47/10; Beschluss vom 05.08.2008, 27 W (pat) 75/08).
  • BPatG, 08.02.2012 - 25 W (pat) 16/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gegenstandswert im

    Dies entsprach einer Verdopplung des Regelgegenstandswert-Multiplikators von 2, 5 auf 5, 0. Auch insoweit ist nach Auffassung des Senats eine weitere Anhebung derzeit nicht veranlasst (a. A. neuerdings BPatG 27 W (pat) 75/08 vom 5. August 2008, 27 W (pat) 146/08 vom 26. April 2010 und nunmehr auch 26 W (pat) 47/10 vom 30. November 2011).
  • BPatG, 14.12.2015 - 26 W (pat) 19/12

    Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenentscheidung - zur

    bbb) Aber auch ein Wert von 20.000 EUR (bzw. 25.000 EUR bei Zugrundelegung des seit dem 1. August 2013 geltenden Regelwertes von 5.000 EUR) wird der tatsächlichen Bedeutung eingetragener Marken im Wirtschaftsleben nicht gerecht (so schon 27 W (pat) 75/08).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 544/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS blueline" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Entsprechend habe das Bundespatentgericht in einer Kollisionsentscheidung (27 W (pat) 75/08) dem Begriff allenfalls ein Minimum an Kennzeichnungskraft zugebilligt.

    Die zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 75/08 steht damit nicht in Widerspruch, zumal sie sich auf andere Warengebiete und damit abweichende Verkehrskreise bezieht.

  • BPatG, 27.04.2016 - 26 W (pat) 77/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren -

    aa) Ein Regelwert von 30.000 EUR wird der tatsächlichen Bedeutung eingetragener Marken im Wirtschaftsleben nicht gerecht (so schon 27 W (pat) 75/08).
  • BPatG, 12.12.2016 - 26 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren"

    bb) Aber auch ein Wert von 25.000 EUR (bzw. 20.000 EUR bei Zugrundelegung des bis zum 31. Juli 2013 geltenden Regelwertes von 4.000 EUR) wird der tatsächlichen Bedeutung eingetragener Marken im Wirtschaftsleben nicht gerecht (so schon 27 W (pat) 75/08).
  • BPatG, 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die grüne Post"/"Die grüne Post"

  • BPatG, 14.03.2012 - 29 W (pat) 115/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung - Gegenstandswert

  • BPatG, 30.03.2017 - 26 W (pat) 529/16

    Grundsätze zur Festsetzung des Gegenstandswerts im Markenlöschungsverfahren

  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 50/14

    Maßgebliche Kritierien für die Bestimmung des Gegenstandswertes im

  • BPatG, 13.08.2015 - 26 W (pat) 59/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Gegenstandswert - zur Zulässigkeit - zur Festsetzung

  • BPatG, 13.08.2015 - 26 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Gegenstandswert - zur Zulässigkeit - zur Festsetzung

  • BPatG, 30.11.2011 - 26 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - zum Regelgegenstandswert im

  • BPatG, 06.04.2016 - 26 W (pat) 50/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Ismaqua" -

  • BPatG, 16.04.2014 - 26 W (pat) 573/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren"

  • BPatG, 23.07.2013 - 27 W (pat) 109/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gegenstandswert und Kosten" - zur Kostenauferlegung

  • BPatG, 09.08.2012 - 25 W (pat) 510/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gegenstandswert im Widerspruchs- bzw.

  • BPatG, 12.12.2016 - 26 W (pat) 536/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren"

  • BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft -

  • BPatG, 19.03.2013 - 27 W (pat) 34/11
  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 55/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Antrag auf Kostenauferlegung - Rücknahme der

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