Volltextveröffentlichungen (10)

• markenmagazin:recht

  Syltsilber - Markenanmeldung für Flaschenöffner schutzfähig

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Syltsilber” ist anmeldefähige Wortmarke - Unterscheidungskraft besteht auf Grund fehlender Silbervorkommen

• openjur.de

 
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Syltsilber" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit und Eintragungsfähigkeit der Wortmarke Syltsilber für Waren der Klasse 14 und 16

• kanzlei.biz

  "Syltsilber" - kein Silber auf Sylt

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Syltsilber" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Syltsilber" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenschutz für Bezeichnung "Syltsilber"

• medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

  "Syltsilber” kann als Marke eingetragen werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 05.08.2011 - 28 W (pat) 72/10

  Maßgeblich ist nur, ob die Wortmarke (auch) als betriebsbezogener Hinweis wahrgenommen werden kann (vgl. EuGH, GRUR 2010, 228, Rdn. 41, 45 - Vorsprung durch Technik;… BGH, GRUR 2009, 949, Rdn. 12 - My World), was im vorliegenden Fall zu bejahen ist.
• BGH, 07.06.2001 - I ZB 20/99

  LOOK; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 05.08.2011 - 28 W (pat) 72/10

  Selbst wenn man die Marke im Sinne einer werbemäßigen Anpreisung der beanspruchten Waren über Assoziationen an helle, silberne Meeresfarben ansehen wollte, wie sie typisch für Sylt und damit geeignet sind, beim Publikum Erinnerungen oder positiv besetzte Vorstellungen an die allgemein beliebte Nordseeinsel zu wecken, könnte dieser Gesichtspunkt die Eignung des Markenwortes zur Ausübung der Herkunftsfunktion gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht in Frage stellen (vgl. hierzu BGH, GRUR 2001, 1150 - LOOK).
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!

  Auszug aus BPatG, 05.08.2011 - 28 W (pat) 72/10

  Durch das Markenwort wird auch kein enger beschreibender Bezug zu diesen Waren hergestellt, der es rechtfertigen würde, ihr aus diesem Grund die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen (vgl. hierzu BGH, GRUR 2010, 1100 Rdn. 23 - TOOOR!, m. w. N.).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 05.08.2011 - 28 W (pat) 72/10

  Maßgeblich ist nur, ob die Wortmarke (auch) als betriebsbezogener Hinweis wahrgenommen werden kann (…vgl. EuGH, GRUR 2010, 228, Rdn. 41, 45 - Vorsprung durch Technik; BGH, GRUR 2009, 949, Rdn. 12 - My World), was im vorliegenden Fall zu bejahen ist.