Rechtsprechung
   BPatG, 05.08.2013 - 25 W (pat) 569/12   

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https://dejure.org/2013,20277
BPatG, 05.08.2013 - 25 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2013,20277)
BPatG, Entscheidung vom 05.08.2013 - 25 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2013,20277)
BPatG, Entscheidung vom 05. August 2013 - 25 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2013,20277)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lieber Tee est. 2009 Die Teemarke der Privatrösterei VOLLMER (Wort-Bild-Marke)/Libertee" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lieber Tee est. 2009 Die Teemarke der Privatrösterei VOLLMER (Wort-Bild-Marke)/Libertee" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen einer die Wortfolge "Lieber Tee" beinhaltenden Wort-Bild-Marke und der Marke "Libertee" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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