Rechtsprechung
   BPatG, 05.09.2006 - 17 W (pat) 10/04   

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https://dejure.org/2006,18479
BPatG, 05.09.2006 - 17 W (pat) 10/04 (https://dejure.org/2006,18479)
BPatG, Entscheidung vom 05.09.2006 - 17 W (pat) 10/04 (https://dejure.org/2006,18479)
BPatG, Entscheidung vom 05. September 2006 - 17 W (pat) 10/04 (https://dejure.org/2006,18479)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer

    Beruhen des Patentanspruchs einer EDV-gestützten Darstellungseinrichtung auf einer erfinderischen Tätigkeit; Darstellbarkeit eines (dreidimensionalen) Volumendatensatzes mit einer Vielzahl von Volumendatenelementen als zweidimensionales Bild; Patentfähigkeit einer sich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 316
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BPatG, 15.05.2019 - 18 W (pat) 17/19
    einzelne beanspruchte Merkmale bezüglich der Planung und der Symbolik der Darstellung auf einer Plantafel überhaupt technische Merkmale zur Lösung einer technischen Aufgabe darstellen und bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit zu berücksichtigen wären (vgl. Urteil des BGH vom 24. Februar 2011, X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige; Beschluss des BPatG vom 5.9. 2006, 17 W (pat) 10/04, GRUR 2007, 316 - Bedienoberfläche; Beschluss des BPatG vom 18.9.2008, 17 W (pat) 2/08).
  • BPatG, 09.11.2009 - 19 W (pat) 37/06
    Zur Stützung ihres Vortrags verweist die Beschwerdegegnerin auf einen Beschluss des 17. Senats des Bundespatentgerichts, 17 W (pat) 10/04 vom 5. September 2006.

    Die Lehre des Patentanspruchs 1 sowohl nach Hauptantrag als auch nach den Hilfsanträgen 1 bis 3 liegt auf technischem Gebiet, da sie nicht nur eine ergonomische, d. h. auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Bedienperson zugeschnittene Gestaltung der (Bedien-) Schnittstelle zwischen Mensch und technischer Einrichtung betrifft, wie dies dem Beschluss 17 W (pat) 10/04 zugrunde lag.

  • BPatG, 06.12.2016 - 17 W (pat) 11/15

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung sowie

    Auch eine besonders ergonomische Gestaltung einer Benutzeroberfläche trägt zu einer technischen Problemlösung i. d. R. nicht bei (vgl. die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 -  Bedienoberfläche , Beschluss vom 5. September 2006, und 17 W (pat) 124/08, Beschluss vom 18. April 2013, m. w. N.).
  • BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

    Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Intuitive

    Auch die Auswahl einer bestimmten Geste, weil sie für den Nutzer als besonders intuitiv erscheinen mag, trägt zu einer technischen Problemlösung i. d. R. nicht bei (vgl. die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 - Bedienoberfläche, in: GRUR 2007, 213, mit Leitsatz; und 17 W (pat) 11/15, Beschluss vom 6. Dezember 2016, 11. Abschnitt 2.2, m. w. N.).
  • BPatG, 18.04.2013 - 17 W (pat) 124/08

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung der

    Dazu berief sich die Prüfungsstelle auf die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 - Bedienoberfläche und 17 W (pat) 46/02 - Transaktion im Elektronischen Zahlungsverkehr II .
  • BPatG, 22.12.2016 - 17 W (pat) 19/15

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum

    Auch eine besonders ergonomische Gestaltung einer Benutzeroberfläche trägt zu einer technischen Problemlösung i. d. R. nicht bei (vgl. die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 -  Bedienoberfläche , Beschluss vom 5. September 2006, und 17 W (pat) 124/08, Beschluss vom 18. April 2013, m. w. N.).
  • BPatG, 08.09.2016 - 17 W (pat) 1/15

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Verfahren und

    Allein eine ergonomische Gestaltung einer Benutzeroberfläche kann jedoch die Patentfähigkeit nicht begründen (siehe die Senatsentscheidungen vom 5.9.2006 - 17 W (pat) 10/04 - Bedienoberfläche, sowie vom 18.4.2013 - 17 W (pat) 124/08 -, juris, m. w. N.).
  • BPatG, 23.09.2010 - 17 W (pat) 47/06

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Visualisierung dreidimensionaler,

    Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung "Bedienoberfläche" (GRUR 2007, 316-317) ausgeführt hat, können derartige ergonomische Erwägungen nicht als konkrete technische Problemstellung anerkannt werden.
  • BPatG, 02.03.2010 - 17 W (pat) 32/08

    Patentbeschwerdeverfahren - zur Patentfähigkeit einer Anordnung zur Menüsteuerung

    Indes liegen den Maßnahmen nach (B) und (C) nicht "auf technischen Überlegungen beruhende Erkenntnisse" zugrunde (vgl. BGH BlPMZ 2000, 273 "Logikverifikation"), sondern sie orientieren sich vielmehr allein an menschlichen Bedürfnissen und Eigenheiten, um die Forderung nach einer ergonomischen (d. h. auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Bedienperson zugeschnittenen) Gestaltung der Menüsteuerung zu erfüllen (vgl. 17 W (pat) 10/04 "Bedienoberfläche", in BlPMZ 2007, 214).
  • BPatG, 18.09.2008 - 17 W (pat) 2/08

    Wesentliche Bedeutung der im Anspruch enthaltenen technischen Anweisungen bei der

    Denn die Aufteilung und Anordnung von Feldern und Symbolen auf einem Bildschirm für die Bedienung von bestimmten Funktionen erfolgt nach ergonomischen Gesichtspunkten, d. h. ist auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Bedienperson zugeschnitten, und orientiert sich i. d. R. nicht daran, wie Bedienhandlungen mit technischen Mitteln implementiert werden (vgl. hierzu Leitsatz 1 der Senatsentscheidung "Bedienoberfläche" in GRUR 2007, 316).
  • BPatG, 13.12.2016 - 17 W (pat) 18/15

    Neuheit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zum Betreiben

  • BPatG, 12.08.2014 - 17 W (pat) 57/10
  • BPatG, 06.03.2014 - 17 W (pat) 19/10
  • BPatG, 17.05.2011 - 17 W (pat) 58/06
  • BPatG, 13.06.2013 - 17 W (pat) 1/09
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