Rechtsprechung
   BPatG, 05.09.2013 - 24 W (pat) 536/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23773
BPatG, 05.09.2013 - 24 W (pat) 536/11 (https://dejure.org/2013,23773)
BPatG, Entscheidung vom 05.09.2013 - 24 W (pat) 536/11 (https://dejure.org/2013,23773)
BPatG, Entscheidung vom 05. September 2013 - 24 W (pat) 536/11 (https://dejure.org/2013,23773)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KAMINE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer das Wort "Kamine" enthaltenden Wortbildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 05.09.2013 - 24 W (pat) 540/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "HEIZKAMINE (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die angemeldete Marke unterscheidet sich von der ebenfalls von der Anmelderin angemeldeten Marke Nr. 30 2010 055 239.5 (vgl. BPatG, Az. 24 W (pat) 536/11 - Kamine) im Wortbestandteil lediglich durch die zusätzlich Buchstabenfolge "HEIZ-".

    Dementsprechend treten in der Werbewirtschaft darauf spezialisierte Dienstleister auf, die auf Branchenerfahrung im Handwerk verweisen und entsprechend angepasste Dienstleistungen anbieten (vgl. u. a. Psyma/GfK-Studie "Mittelstand und Werbung - Schwerpunktauswertung Handwerksbetriebe" Oktober 2010"; sowie weitere Belege, der Beschwerdeführerin im parallelen Verfahren - Az. 24 W (pat) 536/11 - mit Vfg.

    Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass die in der mündlichen Verhandlung erörterten Prospekte von Kaminöfen zahlreiche piktogrammartige Abbildungen als beschreibende Angaben zu technischen Details der darin beworbenen Kamine für Heizzwecke verwenden (s. Anl. 1 zum Protokoll vom 7. Mai 2013 und Anl. 1 zum Protokoll in der Parallelsache 24 W (pat) 536/11 vom gleichen Tag).

  • BPatG, 23.09.2013 - 24 W (pat) 537/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KACHELÖFEN (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Nach den Feststellungen des Senates wird zudem ein nahezu identisches Zeichen als Zeichen örtlicher Handwerksinnungen verwendet (z. B. Innungen der Kachelofen- und Luftheizungsbauer in Frankfurt/M. und in Lörrach, vgl. Internetausdrucke, der Anm. mit Vfgen. v. 30.8.2012 und 16.1.2013 in der Parallelsache Az. 24 W (pat) 536/11 übersandt).
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