Rechtsprechung
   BPatG, 05.09.2013 - 24 W (pat) 540/11   

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https://dejure.org/2013,23774
BPatG, 05.09.2013 - 24 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2013,23774)
BPatG, Entscheidung vom 05.09.2013 - 24 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2013,23774)
BPatG, Entscheidung vom 05. September 2013 - 24 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2013,23774)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HEIZKAMINE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "HEIZKAMINE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer das Wort "Heizkamine" beinhaltenden Wortbildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 11, 19 und 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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