Rechtsprechung
   BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 18/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,29689
BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 18/09 (https://dejure.org/2009,29689)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2009 - 27 W (pat) 18/09 (https://dejure.org/2009,29689)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2009 - 27 W (pat) 18/09 (https://dejure.org/2009,29689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,29689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 36/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Senorita Rosalita" - zur Statthaftigkeit der

    In diesem Fall kann das Bundespatentgericht das Verfahren gemäß § 70 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung an die Markenstelle zurückverweisen (BPatG 30 W (pat) 66/09 - MICROPILOT; 27 W (pat) 18/09 - Typologie der Wünsche).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht