Rechtsprechung
   BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11094
BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2011,11094)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2011,11094)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 26 W (pat) 22/11 (https://dejure.org/2011,11094)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke KID FLEX

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 11.11.2015 - 28 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FlexxSide" - keine Unterscheidungskraft

    "Flex" ist als Abkürzung des Adjektivs "flexible" bzw. "flexibel" durchaus gebräuchlich (BPatG 22 W (pat)15/05 - FlexPension; 26 W (pat) 22/11 - KID FLEX; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex).
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