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   BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13   

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https://dejure.org/2015,29153
BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13 (https://dejure.org/2015,29153)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13 (https://dejure.org/2015,29153)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2015 - 29 W (pat) 45/13 (https://dejure.org/2015,29153)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des schwarz-weißen Wort-/Bildzeichens "Handelsblatt" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Wirtschafts- und Finanztageszeitungen; Anforderungen an das Vorliegen des Schutzhindernisses der mangelnden Unterscheidungskraft unter Berücksichtigung ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die Marke Handelsblatt - Markenschutz für eine Wort-Bild-Kombination aus "Handelsblatt" und einem Balken?

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