Rechtsprechung
BPatG, 05.10.2017 - 23 W (pat) 2/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 80 Abs 3 PatG, § 79 Abs 3 Nr 1 PatG, § 79 Abs 3 Nr 2 PatG, § 35 Buchst a PatG, § 14 Abs 1 Nr 1 PatV
Patentbeschwerdeverfahren - "QUIDART: Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur" - zur Frist für die Einreichung einer Beglaubigung für die Übersetzung von fremdsprachigen Unterlagen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsätze zur Erfüllung formaler Erfordernisse bei Einreichung einer vom Patentanmelder selbst gefertigten Übersetzung eines fremdsprachigen Patents gegenüber dem DPMA
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "QUIDART: Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur" - zur Frist für die Einreichung einer Beglaubigung für die Übersetzung von fremdsprachigen Unterlagen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Patentbeschwerdeverfahren - "QUIDART: Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur" - zur Frist für die Einreichung einer Beglaubigung für die Übersetzung von fremdsprachigen Unterlagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.05.2018 - 10 W (pat) 23/17 Der fruchtlose Ablauf einer von der Prüfungsstelle gesetzten Beseitigungsfrist kann sodann über § 48 PatG den Weg für eine Zurückweisung der Anmeldung eröffnen (…vgl. hierzu auch: Schulte/Moufang, PatG, 10. Aufl., § 35 a Rn. 22;… Benkard/Schäfers, PatG, 11. Aufl., § 35 a Rn. 19; a. A. wohl: BPatG, Beschl. v. 05.10.2017 - Az.: 23 W (pat) 2/17 - vgl. unter JURIS®, dort Rz. 21).