Rechtsprechung
   BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,56732
BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,56732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Cosima/KOSMICA (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung bestimmten Wortmarke "Cosima" mit der eingetragenen Unions-Wortmarke "KOSMICA" wegen Zeichenähnlichkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht