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   BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15   

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https://dejure.org/2017,56732
BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 30 W (pat) 23/15 (https://dejure.org/2017,56732)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Cosima/KOSMICA (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung bestimmten Wortmarke "Cosima" mit der eingetragenen Unions-Wortmarke "KOSMICA" wegen Zeichenähnlichkeit

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cosima/KOSMICA (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit

    Daher ist diese Teilzurückweisung des Widerspruchs bestandskräftig geworden (vgl. BPatG, 30 W (pat) 23/15).
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