Rechtsprechung
| BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Cosima/KOSMICA (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der zur Eintragung bestimmten Wortmarke "Cosima" mit der eingetragenen Unions-Wortmarke "KOSMICA" wegen Zeichenähnlichkeit
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Cosima/KOSMICA (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17
Markenbeschwerdeverfahren - "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit …
Daher ist diese Teilzurückweisung des Widerspruchs bestandskräftig geworden (vgl. BPatG, 30 W (pat) 23/15).