Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Warehotel" als Marke für Transportdienstleistungen nicht eintragungsfähig

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Vor allem bei Oberbegriffen und Sammelbezeichnungen, wie sie auch die Bezeichnung "Warehotel" darstellt, ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten weiten Bereich warenoder dienstleistungsbeschreibender Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 -Cityservice).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 -marktfrisch; GRUR 2004, 778 -URLAUB DIREKT).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 -marktfrisch; GRUR 2004, 778 -URLAUB DIREKT).

 
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Vor allem bei Oberbegriffen und Sammelbezeichnungen, wie sie auch die Bezeichnung "Warehotel" darstellt, ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten weiten Bereich warenoder dienstleistungsbeschreibender Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 -Cityservice).
• EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

  Linde

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen (EuGH GRUR Int. 2003, 632, 635 -Linde u. a.;… GRUR Int. 2004, 500, 504 -Postkantoor).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Letztlich kommt es aber für die Beurteilung der Unterscheidungskraft auf die Frage, ob die angemeldete Marke eine Wortneuschöpfung darstellt oder bereits im Verkehr benutzt worden ist, gar nicht entscheidend an, weil der Verbindung zweier für sich genommen beschreibender bzw. als beschreibend verstandener Begriffe schon dann die Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt, wenn sich der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck nicht über den durch die Kombination bewirkten Gesamteindruck hinausgeht und sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (…EuGH a. a. O. -Postkantoor; GRUR Int. 2005, 1012, 1014 -BioID).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 05.11.2008 - 26 W (pat) 27/08

  Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen (…EuGH GRUR Int. 2003, 632, 635 -Linde u. a.; GRUR Int. 2004, 500, 504 -Postkantoor).