Rechtsprechung
   BPatG, 05.11.2008 - 32 W (pat) 34/07   

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https://dejure.org/2008,30580
BPatG, 05.11.2008 - 32 W (pat) 34/07 (https://dejure.org/2008,30580)
BPatG, Entscheidung vom 05.11.2008 - 32 W (pat) 34/07 (https://dejure.org/2008,30580)
BPatG, Entscheidung vom 05. November 2008 - 32 W (pat) 34/07 (https://dejure.org/2008,30580)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12

    Grillmeister - Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" -

    Der Senat kann dieses Schutzhindernis prüfen, obwohl die Markenstelle nur andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Täuschungsgefahr kann geprüft werden, obwohl die Markenstelle ihren Entscheidungen andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG Beschl. v. 5. November 2008 - Az. 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

    Täuschungsgefahr kann geprüft werden, auch wenn die Markenstelle ihren Entscheidungen andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG Beschl. v. 5. November 2008 - Az. 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der

    Der Senat kann dies prüfen, obwohl die Markenstelle andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG, Beschl. v. 5.11.2008 - 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung

    Der Senat kann dies prüfen, obwohl die Markenstelle andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG, Beschl. v. 5.11.2008 - 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
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