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   BPatG, 05.11.2013 - 33 W (pat) 546/12   

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https://dejure.org/2013,33407
BPatG, 05.11.2013 - 33 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2013,33407)
BPatG, Entscheidung vom 05.11.2013 - 33 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2013,33407)
BPatG, Entscheidung vom 05. November 2013 - 33 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2013,33407)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach besser ankommen" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit und Schutzfähigkeit der angemeldeten Wortmarke "Einfach besser ankommen" für Dienstleistungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach besser ankommen" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

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