Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2007 - 28 W (pat) 67/07   

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https://dejure.org/2007,28202
BPatG, 05.12.2007 - 28 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2007,28202)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2007 - 28 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2007,28202)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2007 - 28 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2007,28202)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    "cool edition" (BPatG, Beschluss v. 2.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 und 122/06; "backWERK" (BPatG, Beschluss v. 24.05.2007 - 25 W (pat) 121/05); "Cleverle" (BPatG, Beschluss v. 8.1. 2008 - 33 W (pat) 117/06) Derselbe Prüfungsansatz kommt auch in weiteren Verfahren zum Tragen, wie z. B. "egovKommune" (BPatG, Beschluss v. 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/059); "RECHTLEGAL" (BPatG, Beschluss v. 26.10.2007 - 25 W (pat) 169/05), "Biofriends" (BPatG, Beschluss v. 4.07.2007 - 28 W(pat) 100/06) und "FineLine" (BPatG, Beschluss v. 5.12.2007 28 W (pat) 67/07).
  • BPatG, 06.05.2009 - 29 W (pat) 37/08
    Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass sich der zum Grundwortschatz der englischen Sprache (vgl. Weis, Grundund Aufbauwortschatz Englisch, Klett Verlag, 2005) zählende Begriff "finest" dem überwiegenden Teil der inländischen Verbraucher problemlos in der dargestellten Bedeutung erschließt (vgl. hierzu BPatG 28 W (pat) 67/07 -FineLine), zumal er auch eng an das deutsche Wort "feinste, feinster" angelehnt ist.
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