Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Löschung der schwarz-weißen Wort-/Bildmarke "Pohlschröder..." beschränkt auf Waren aus dem Bereich Bücherregale u. Regalsysteme der Klasse 20 wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Pohlschröder"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)