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   BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13   

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https://dejure.org/2016,50038
BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Löschung der schwarz-weißen Wort-/Bildmarke "Pohlschröder..." beschränkt auf Waren aus dem Bereich Bücherregale u. Regalsysteme der Klasse 20 wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Pohlschröder"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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