Rechtsprechung
| BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Löschung der schwarz-weißen Wort-/Bildmarke "Pohlschröder..." beschränkt auf Waren aus dem Bereich Bücherregale u. Regalsysteme der Klasse 20 wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Pohlschröder"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 37/19 Der Name "Weller" stellt auch keinen in Deutschland außergewöhnlich häufig anzutreffenden Allerweltsnamen dar (BPatG 26 W (pat) 62/13 - Pohlschröder; 30 W (pat) 50/16 - Schneider/Schneider Electric).