Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50038
BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2016 - 26 W (pat) 62/13 (https://dejure.org/2016,50038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,50038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Löschung der schwarz-weißen Wort-/Bildmarke "Pohlschröder..." beschränkt auf Waren aus dem Bereich Bücherregale u. Regalsysteme der Klasse 20 wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Pohlschröder"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht