Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Löschung der schwarz-weißen Wort-/Bildmarke "Pohlschröder..." beschränkt auf Waren aus dem Bereich Bücherregale u. Regalsysteme der Klasse 20 wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Pohlschröder"

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" - teilweise Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (22)

• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. -  Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX] ; BGH GRUR 2016, 382 Rdnr. 19 -  BioGourmet  m. w. N.).

   a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 -  Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX] ; BGH GRUR 2014, 488 Rdnr. 12 -  DESPERADOS/DESPERADO ; GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 -  ZOOM ).

• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

  Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rdnr. 19 - ZIRH/SIR; BGH a. a. O. Rdnr. 37 -  BioGourmet ).
• EuG, 13.04.2005 - T-286/03

  Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren sind allein die angegriffene Marke und die Widerspruchsmarke maßgeblich, wie sie im Markenregister des DPMA bzw. der EUIPO eingetragen sind (BGH GRUR 1999, 164, 166 -  JOHN LOBB ; GRUR 1999, 245, 247 - LIBERO; vgl. auch EuG GRUR Int 2005, 594 Rdnr. 33 -  RIGHT GUARD XTREME  sport).

 
• BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95

  LIBERO

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren sind allein die angegriffene Marke und die Widerspruchsmarke maßgeblich, wie sie im Markenregister des DPMA bzw. der EUIPO eingetragen sind (BGH GRUR 1999, 164, 166 -  JOHN LOBB ; GRUR 1999, 245, 247 - LIBERO;… vgl. auch EuG GRUR Int 2005, 594 Rdnr. 33 -  RIGHT GUARD XTREME  sport).
• BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

  OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   In klanglicher Hinsicht ist von dem allgemein anerkannten Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr in der Regel dem Wortbestandteil einer Marke als einfachster und kürzester Bezeichnungsform die prägende Bedeutung zumisst (ständige Rechtsprechung: z. B. BGH GRUR 2014, 378 Rdnr 30 - OTTO CAP).
• BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

  "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren sind allein die angegriffene Marke und die Widerspruchsmarke maßgeblich, wie sie im Markenregister des DPMA bzw. der EUIPO eingetragen sind (BGH GRUR 1999, 164, 166 -  JOHN LOBB ; GRUR 1999, 245, 247 - LIBERO;… vgl. auch EuG GRUR Int 2005, 594 Rdnr. 33 -  RIGHT GUARD XTREME  sport).
• BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98

  Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

  Dabei ist entscheidend, ob der Verkehr erwarten kann, dass die beiderseitigen Waren/Dienstleistungen unter der Kontrolle desselben Unternehmens hergestellt oder vertrieben bzw. erbracht werden, welches für ihre Qualität verantwortlich ist (EuGH GRUR 1998, 922 Rdnr. 22 - 29 - Canon; BGH GRUR 2001, 164, 165 - Wintergarten).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042 Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   a) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 - Specsavers/Asda; BGH GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 -  Culinaria /Villa  Culinaria ), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
• EuGH, 09.09.2010 - C-265/09

  HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2016 - 26 W (pat) 62/13

   a) Die originäre Kennzeichnungskraft wird durch die Eignung einer Marke bestimmt, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096 Rdnr. 31 -  BORCO /HABM [Buchst. a]; BGH a. a. O. Rdnr. 31 -  BioGourmet ).
• BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99

  ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
• EuGH, 18.07.2013 - C-252/12

  Specsavers International Healthcare u.a. - Marken - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria
• BGH, 19.03.1998 - I ZB 29/95

  "Bisotherm-Stein"; Ähnlichkeit von Waren
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

  BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: …
• BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

  Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden …

• BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 37/19
  Der Name "Weller" stellt auch keinen in Deutschland außergewöhnlich häufig anzutreffenden Allerweltsnamen dar (BPatG 26 W (pat) 62/13 - Pohlschröder; 30 W (pat) 50/16 - Schneider/Schneider Electric).