Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52556
BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister für die Klassen 5, 9, 10, 40, 44; Ausschluss von der Eintragung aufgrund der Benutzung einer lediglich produktbeschreibenden Angabe

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Ausgehend davon verfügen Zeichen über keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress; GRUR 2016, 934, Rdnr. 12 - OUI).

    Die Zusammenschreibung stellt lediglich eine werbeübliche Verkürzung dar, die sich nicht auf den Bedeutungsgehalt des Anmeldezeichens auswirkt (vgl. auch BGH GRUR 2014, 1204 - DüsseldorfCongress; BPatG, a. a. O. - CADSTAR).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Anders verhält es sich, sofern ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort und der bloßen Summe seiner Bestandteile besteht (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413, Rdnr. 41 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507, Rdnr. 100 - Postkantoor).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Anders verhält es sich, sofern ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort und der bloßen Summe seiner Bestandteile besteht (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413, Rdnr. 41 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507, Rdnr. 100 - Postkantoor).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Da es sich um eine beispielhafte Aufzählung von Programmen handelt und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausschließlich vom Anmelder eingeschränkt werden darf (vgl. BGH GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/Il Portone), ist es dem Senat verwehrt, der Beschwerde für einzelne Programme stattzugeben.
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 04.07.2006 - 27 W (pat) 272/04
    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
  • BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)" - Anlehnung an

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
  • BPatG, 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "webadvocat" - keine

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Sie können daher durch das Anmeldezeichen nicht von Tätigkeiten anderer CAD-Labore kennzeichenmäßig abgegrenzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 86).
  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aktive Optiker" - anpreisender Werbeslogan - keine

    Auszug aus BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16
    Sie können daher durch das Anmeldezeichen nicht von Tätigkeiten anderer CAD-Labore kennzeichenmäßig abgegrenzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 86).
  • EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

    Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine

  • BPatG, 20.08.2013 - 24 W (pat) 508/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Audiolabs" - Freihaltungsbedürfnis -

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen

  • BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 578/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "GTLAB" - keine Unterscheidungskraft

    Das Wort "Lab" ist als häufig gebrauchte Abkürzung der englischen Sprache zumindest den angesprochenen inländischen Fachkreisen im Sinne von "Labor" (engl.: "laboratory") geläufig (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 56/02 - geo_lab; 26 W (pat) 17/10 - Community Lab; 30 W (pat) 56/12 - IR-Lab; 28 W (pat) 561/16 - CADLAB; alle Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich; vgl. auch die demnächst zu veröffentlichende Entscheidung des Senats vom 26. Juli 2018, Az. 25 W (pat) 49/17 - DATALABS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht