Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52556
BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - 28 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2017,52556)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister für die Klassen 5, 9, 10, 40, 44; Ausschluss von der Eintragung aufgrund der Benutzung einer lediglich produktbeschreibenden Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 578/17
    Das Wort "Lab" ist als häufig gebrauchte Abkürzung der englischen Sprache zumindest den angesprochenen inländischen Fachkreisen im Sinne von "Labor" (engl.: "laboratory") geläufig (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 56/02 - geo_lab; 26 W (pat) 17/10 - Community Lab; 30 W (pat) 56/12 - IR-Lab; 28 W (pat) 561/16 - CADLAB; alle Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich; vgl. auch die demnächst zu veröffentlichende Entscheidung des Senats vom 26. Juli 2018, Az. 25 W (pat) 49/17 - DATALABS).
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