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BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sàbel/Puma). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00
Im Hinblick auf die klangliche Ähnlichkeit ist jedenfalls bei - wie vorliegend - normaler Kennzeichnungskraft des Wortbestandteils vom Erfahrungssatz auszugehen, dass sich der Verkehr eher an dem Wort als an dem Bildbestandteil orientiert, weil das Kennwort in der Regel die einfachste Form ist, die Ware zu bezeichnen (vgl BGH GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00
Abzustellen ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Marken (BGH MarkenR 2000, 20, 21 Rausch/Elfi Rauch). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00
So kann insbesondere ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH MarkenR 1999, 22, 23 - Canon; BGH MarkenR 2000, 359, 360 - Bayer/BeiChem). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 247/00
So kann insbesondere ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. EuGH MarkenR 1999, 22, 23 - Canon; BGH MarkenR 2000, 359, 360 - Bayer/BeiChem).