Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2007 - 24 W (pat) 137/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,30288
BPatG, 06.02.2007 - 24 W (pat) 137/05 (https://dejure.org/2007,30288)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2007 - 24 W (pat) 137/05 (https://dejure.org/2007,30288)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2007 - 24 W (pat) 137/05 (https://dejure.org/2007,30288)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 23.05.2013 - 25 W (pat) 580/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GUTEN MORGEN" - keine Unterscheidungskraft

    Dementsprechend habe das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung war angemeldet für "Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner", nicht eine ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen.
  • BPatG, 26.11.2012 - 25 W (pat) 589/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORANGEN-SPASS" - keine Unterscheidungskraft

    Daher habe auch das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung angemeldet für Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner, keine ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen.
  • BPatG, 12.11.2012 - 25 W (pat) 579/12
    Daher habe auch das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung war angemeldet für "Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner", e ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen.
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