Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,54370
BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,54370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränd

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht