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   BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10   

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https://dejure.org/2013,54370
BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - 30 W (pat) 87/10 (https://dejure.org/2013,54370)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränd

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden Verkürzung einer beschreibenden Angabe - dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe heran - Veränderung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09

    Enzymax/Enzymix

    Auszug aus BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10
    Nach neuerer, nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt ihnen damit nur eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft zu (vgl. BGH GRUR 2011, 826, 827 [Nr. 16, 19] - Enzymax/Enzymix; GRUR 2010, 835, 837 [Nr. 31] - POWER BALL; GRUR 2010, 729, 731 [Nr. 27] - MIXI; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 160 m. w. N.).
  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08

    POWER BALL

    Auszug aus BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10
    Nach neuerer, nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt ihnen damit nur eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft zu (vgl. BGH GRUR 2011, 826, 827 [Nr. 16, 19] - Enzymax/Enzymix; GRUR 2010, 835, 837 [Nr. 31] - POWER BALL; GRUR 2010, 729, 731 [Nr. 27] - MIXI; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 160 m. w. N.).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

    MIXI

    Auszug aus BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10
    Nach neuerer, nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt ihnen damit nur eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft zu (vgl. BGH GRUR 2011, 826, 827 [Nr. 16, 19] - Enzymax/Enzymix; GRUR 2010, 835, 837 [Nr. 31] - POWER BALL; GRUR 2010, 729, 731 [Nr. 27] - MIXI; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 160 m. w. N.).
  • BPatG, 29.11.2005 - 24 W (pat) 116/03
    Auszug aus BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10
    So hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass eine rechtserhaltende Benutzung nicht in Betracht kommt, wenn bei einer aus mehreren teils beschreibenden, teils schutzbegründenden Elementen zusammengesetzten Marke gerade die schutzbegründenden Elemente nicht benutzt werden (BGH GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; vgl. auch BPatG GRUR 2006, 768, 770 - ARTIST(E)).
  • BGH, 05.11.1998 - I ZR 176/96

    Achterdiek

    Auszug aus BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10
    So hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass eine rechtserhaltende Benutzung nicht in Betracht kommt, wenn bei einer aus mehreren teils beschreibenden, teils schutzbegründenden Elementen zusammengesetzten Marke gerade die schutzbegründenden Elemente nicht benutzt werden (BGH GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; vgl. auch BPatG GRUR 2006, 768, 770 - ARTIST(E)).
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