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   BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12   

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https://dejure.org/2014,3581
BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2014,3581)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2014,3581)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - 30 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2014,3581)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft eines Anmeldezeichens als schwarz/weiß gestaltetes Bildzeichen (hier: Darstellung von "David" und "Venus" als Bildmarke)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine

    In der Entscheidung des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 14/12 - David und Venus hätten schon die Auswahl eines Bildausschnitts und die konkrete Aufnahmeperspektive berühmter Kunstwerke Unterscheidungskraft begründet.

    a) Die Entscheidung des BPatG zum Bildzeichen "David und Venus" (30 W (pat) 14/12) ist nicht vergleichbar.

  • BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15

    Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden

    In der Entscheidung des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 14/12 - David und Venus hätten schon die Auswahl eines Bildausschnitts und die konkrete Aufnahmeperspektive berühmter Kunstwerke Unterscheidungskraft begründet.

    a) Die Entscheidung des BPatG zum Bildzeichen "David und Venus" (30 W (pat) 14/12) ist nicht vergleichbar.

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