Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,3582
BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rosentraum" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "Rosentraum"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Außerdem werden Begriffskombinationen mit dem Wort "Traum" seit langem und in den unterschiedlichsten Branchen zur Unterstreichung der Qualität und damit zur besonderen Anpreisung der damit beworbenen Ware oder Dienstleistung eingesetzt (BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 30 W (pat) 38/12 - Rosentraum; 26 W (pat) 28/15 - TRAUMINSEL REISEN).
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