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   BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12   

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https://dejure.org/2014,3582
BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - 30 W (pat) 38/12 (https://dejure.org/2014,3582)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Außerdem werden Begriffskombinationen mit dem Wort "Traum" seit langem und in den unterschiedlichsten Branchen zur Unterstreichung der Qualität und damit zur besonderen Anpreisung der damit beworbenen Ware oder Dienstleistung eingesetzt (BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 30 W (pat) 38/12 - Rosentraum; 26 W (pat) 28/15 - TRAUMINSEL REISEN).
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