Rechtsprechung
| BPatG, 06.02.2017 - 30 W (pat) 517/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" - Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr - Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren Widersprüche - online-und-recht.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" - Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr - Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren Widersprüche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16 aa) Die Waren der Widerspruchsmarke "pharmazeutische Erzeugnisse" sind identisch zu "Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke" (vgl. BPatG, Beschluss vom 06.02.2017, 30 W (pat) 517/14 - Malteser Apotheke KUCHLER/Malteser/MALTESER, Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit./Malteserkreuz im Wappen/Malteser/MALTESER).