Rechtsprechung
| BPatG, 06.02.2017 - 30 W (pat) 517/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" - Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr - Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren Widersprüche - online-und-recht.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" - Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr - Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren Widersprüche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 24.04.2018 - 25 W (pat) 534/15 Für die Frage, ob ein Bestandteil ein Kennzeichen prägen oder eine selbstständig kennzeichnende Stellung einnehmen kann, ist grundsätzlich auch eine durch Benutzung erworbene Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu berücksichtigen (…st. RSpr. BGH GRUR 2009, 484 Rn. 80 - METROBUS; GRUR 2003, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513 - Mey/Ella May;… GRUR 2006, 60 Rn. 14 - coccodrillo;… GRUR 2007, 888 Rn. 24 - Euro Telekom; BPatG 30 W (pat) 517/14 Rn. 62 - Malteser;… Ströbele/Hacker/Thiering, 12. Aufl., § 9 Rn. 404 ff.).
Auch insoweit kommt aber eine Prägung der angegriffenen Marke infolge der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in Betracht (vgl. auch BPatG in 30 W (pat) 517/14 - Malteser, öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).
- BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16 aa) Die Waren der Widerspruchsmarke "pharmazeutische Erzeugnisse" sind identisch zu "Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke" (vgl. BPatG, Beschluss vom 06.02.2017, 30 W (pat) 517/14 - Malteser Apotheke KUCHLER/Malteser/MALTESER, Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit./Malteserkreuz im Wappen/Malteser/MALTESER).