Rechtsprechung
   BPatG, 06.03.2003 - 25 W (pat) 225/01   

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https://dejure.org/2003,28972
BPatG, 06.03.2003 - 25 W (pat) 225/01 (https://dejure.org/2003,28972)
BPatG, Entscheidung vom 06.03.2003 - 25 W (pat) 225/01 (https://dejure.org/2003,28972)
BPatG, Entscheidung vom 06. März 2003 - 25 W (pat) 225/01 (https://dejure.org/2003,28972)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Arthromobil" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Zur Ungewöhnlichkeit trägt nicht zuletzt auch der Umstand bei, dass "mobil" als nachgestelltes Wortbildungselement in vergleichbar gebildeten und allgemein bekannten Begriffskombinationen wie z. B. "Rehamobil", "Physiomobil", "Pflegemobil" oder "Büchermobil" eine andere, vorliegend nicht in Betracht kommende Bedeutung als Hinweis auf eine vor Ort zu erbringende Leistung bzw. auf ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug besitzt (vgl. BPatG 30 W (pat) 18/11 - physiomobil; BPatG 25 W (pat) 149/02 - Rehamobil; BPatG 25 W (pat) 225/01 - Pflegemobil, alle veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 46/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pflegeatlas" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die Schutzfähigkeit der Wortzusammenstellungen "Pflegemobil" und " PFLEGE HEUTE " seien vom Bundespatentgericht nicht als schutzfähig erachtet worden (25 W (pat) 225/01 - Pflegemobil; 29 W (pat) 247/01 - PFLEGE HEUTE ).
  • BPatG, 15.02.2012 - 30 W (pat) 18/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "physiomobil" -

    Mit diesen Bedeutungen wird "mobil" in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts seit langem bewertet (vgl. BPatG 25 W (pat) 149/02 - Rehamobil; BPatG 25 W (pat) 225/01 - Pflegemobil, beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
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