Rechtsprechung
   BPatG, 06.03.2012 - 25 W (pat) 562/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7012
BPatG, 06.03.2012 - 25 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,7012)
BPatG, Entscheidung vom 06.03.2012 - 25 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,7012)
BPatG, Entscheidung vom 06. März 2012 - 25 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,7012)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KOUTOUBIA" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Sittenwidrigkeit -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KOUTOUBIA" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Sittenwidrigkeit -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortbestandteil "KOUTOUBIA" als Herkunftsangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Die Namen von Bauwerken (BPatG GRUR 2009, 1175, 1177 f. - Burg Lissingen; BeckRS 2010, 19755 - leuchtenburg; BeckRS 2012, 6390 - KOUTOUBIA) oder Gebäudekomplexen (BPatG GRUR 2012, 838 - DORTMUNDER U; BeckRS 2012, 12472 - Bundeshaus Berlin) sind nur dann als (mittelbare) geographische Angaben beschreibend; wenn das Publikum sie als geografische Angaben auffasst, etwa weil es sich um ein ("offizielles") Wahrzeichen einer Stadt handelt oder das Gebäude für die Leistungserbringung wesentlich ist und das Publikum deshalb eine geographische Angabe erwartet (BPatG GRUR 2013, 17, 19 - Domfront, unter ausdrücklicher Einschränkung von BPatG BeckRS 2007, 7537 - Silhouette des Kölner Doms).
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