Rechtsprechung
   BPatG, 06.03.2013 - 26 W (pat) 99/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,5599
BPatG, 06.03.2013 - 26 W (pat) 99/12 (https://dejure.org/2013,5599)
BPatG, Entscheidung vom 06.03.2013 - 26 W (pat) 99/12 (https://dejure.org/2013,5599)
BPatG, Entscheidung vom 06. März 2013 - 26 W (pat) 99/12 (https://dejure.org/2013,5599)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 554/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "SOMMERABEND" - keine Unterscheidungskraft

    Damit handelt es sich bei dem Anmeldezeichen "SOMMERABEND" um eine im Verkehr zur Bezeichnung der Beschaffenheit und der Bestimmung der Waren in den Klassen 32 und 33 geeignete Angabe (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 99/12 - Sommerweißer; 26 W (pat) 85/97 - Winterzeit; 25 W (pat) 536/12 - WINTERFREUDE).
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