Rechtsprechung
   BPatG, 06.04.2005 - 28 W (pat) 228/03   

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https://dejure.org/2005,16025
BPatG, 06.04.2005 - 28 W (pat) 228/03 (https://dejure.org/2005,16025)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2005 - 28 W (pat) 228/03 (https://dejure.org/2005,16025)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2005 - 28 W (pat) 228/03 (https://dejure.org/2005,16025)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Eintragung einer Tastmarke; Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit einer Marke; Grunderfordernis der Reproduzierbarkeit für eine Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Eintragung von Tastmarken

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 61 (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragungsfähigkeit von Fühlmarken (Paul T. Schrader; GB 4/2005, S. 61)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 770
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.10.2006 - I ZB 73/05

    Tastmarke

    Die dagegen gerichtete Beschwerde hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG GRUR 2005, 770).
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