Rechtsprechung
   BPatG, 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,23990
BPatG, 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
  • BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft

    Dem Verkehr ist auch die werbeübliche Praxis bekannt, in vergleichbaren Wortbildungen das Wort "Top" ebenso wie die Schlagworte "super" oder "mega" mit der Bezeichnung einer Ware oder Dienstleistung zu verbinden, um deren herausragende Stellung werbemäßig anzupreisen (vgl. 30 W (pat) 36/07- Topscan auf der Internetseite des BPatG).
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