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   BPatG, 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07   

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https://dejure.org/2010,23990
BPatG, 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2010 - 30 W (pat) 36/07 (https://dejure.org/2010,23990)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Topscan" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 53/18
    Insbesondere ist ihm die werbeübliche Praxis bekannt, das Präfix "Top-", ebenso wie die Schlagwörter "super" oder "mega", mit einem anderen Wort zu verbinden (vgl. hierzu auch BPatG 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; 30 W (pat) 36/07 - Topscan).
  • BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft

    Dem Verkehr ist auch die werbeübliche Praxis bekannt, in vergleichbaren Wortbildungen das Wort "Top" ebenso wie die Schlagworte "super" oder "mega" mit der Bezeichnung einer Ware oder Dienstleistung zu verbinden, um deren herausragende Stellung werbemäßig anzupreisen (vgl. 30 W (pat) 36/07- Topscan auf der Internetseite des BPatG).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
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