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   BPatG, 06.04.2016 - 24 W (pat) 37/13   

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https://dejure.org/2016,7100
BPatG, 06.04.2016 - 24 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,7100)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2016 - 24 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,7100)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2016 - 24 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,7100)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "K" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang eines Anspruchs auf Löschung des Wortzeichens "K" für Waren aus dem Bereich Dusch- und Badabtrennung, Duschkabinen und Badewannen; Anforderungen an eine hinreichende Unterscheidungskraft des Wortzeichens "K" i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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