Rechtsprechung
   BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,16850
BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2016,16850)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2016,16850)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2016 - 29 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2016,16850)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 139 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung - keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Tv.de" für Dienstleistungen aus den Klassen 35, 38 und 41 unter dem Gesichtspunkt des Bestehens hinreichender Unterscheidungskraft; Umfang der Pflicht des Gerichts zur zwischenzeitlichen Erteilung von Hinweisen zu den Erfolgsaussichten der eingelegten Beschwerde gegen die Nichteintragung einer angemeldeten Wortmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 31.05.2017 - 28 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "McSportnahrung.de (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald´s" -

    Das zusätzliche Element "de" fällt hierbei kaum auf, da es sich am Markenende befindet und der Verkehr darin nur die deutsche Kennung einer Internetadresse ohne kennzeichnenden Charakter sehen wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 510/12 - Tv.de).
  • BPatG, 10.10.2018 - 29 W (pat) 526/16
    Derartige Angaben werden von den angesprochenen Verkehrskreisen in der Regel nur als Sachhinweis, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst (vgl. BPatG, Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12 - Tv.de; a. a. O. - CAMOMILLA).
  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).
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