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   BPatG, 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17   

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https://dejure.org/2020,17841
BPatG, 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2020,17841)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2020,17841)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2020 - 26 W (pat) 515/17 (https://dejure.org/2020,17841)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "BOSSIMA (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine mittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    Da die Anschaffung von Bett- und Tischwäsche regelmäßig für einen längeren Zeitraum erfolgt und im Hinblick auf Optik bzw. Ästhetik erst nach genauerer Prüfung ausgesucht wird (BPatG 26 W (pat) 515/17 - BOSSIMA/BOSS), werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen regelmäßig mit erhöhter Aufmerksamkeit begegnen (BPatG 26 W (pat) 548/19 - ROMI/rohi).
  • BPatG, 11.10.2021 - 28 W (pat) 528/21
    Da diese Dienstleistungen meist nicht nur in einem geringen Umfang vergütet werden und regelmäßig über einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen werden, ist davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise bei deren Auswahl eine wenigstens leicht überdurchschnittliche Aufmerksamkeit aufwenden (vgl. BPatG 26 W (pat) 515/17 - BOSSIMA/BOSS).
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