Volltextveröffentlichungen (3)

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• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 "Sabèl/Puma"; GRUR 1998, 922, 923 "CANON"; BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2001, 507, 508 "EVIAN/REVIAN"; GRUR 2002, 542, 543 "BIG").

  So weisen die Markenwörter "KURAVIT" und "PLURAVIT" in dem für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr maßgeblichen Gesamteindruck (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2002, 167, 169 "Bit/Bud") eine hochgradige phonetische Ähnlichkeit auf.

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 "Sabèl/Puma"; GRUR 1998, 922, 923 "CANON"; BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2001, 507, 508 "EVIAN/REVIAN"; GRUR 2002, 542, 543 "BIG").
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99

  BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 "Sabèl/Puma"; GRUR 1998, 922, 923 "CANON"; BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2001, 507, 508 "EVIAN/REVIAN"; GRUR 2002, 542, 543 "BIG").

 
• BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93

  "Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Gleichwohl darf nicht verkannt werden, daß zum klanglichen Gesamteindruck auch kennzeichnungsschwache Wortelemente beitragen (BGH GRUR 1996, 200, 201 "Innovadiclophlont"; Mitt 1999, 274, 275 "MONOFLAM/POLYFLAM").
• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  So weisen die Markenwörter "KURAVIT" und "PLURAVIT" in dem für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr maßgeblichen Gesamteindruck (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2002, 167, 169 "Bit/Bud") eine hochgradige phonetische Ähnlichkeit auf.
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 "Sabèl/Puma"; GRUR 1998, 922, 923 "CANON"; BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2001, 507, 508 "EVIAN/REVIAN"; GRUR 2002, 542, 543 "BIG").
• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387, 389 "Sabèl/Puma"; GRUR 1998, 922, 923 "CANON"; BGH GRUR 2000, 506, 508 "ATTACHÉ/TISSERAND"; GRUR 2001, 507, 508 "EVIAN/REVIAN"; GRUR 2002, 542, 543 "BIG").
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 06.05.2003 - 24 W (pat) 127/02

  Eine entscheidend kollisionsmindernde Wirkung läßt sich daraus jedoch nicht ableiten, da sich ein bestimmter Begriffsgehalt der Wortbestandteile nicht sofort und unmißverständlich deutlich aufdrängt, sondern lediglich relativ vage Begriffsanklänge zutage treten (BGH GRUR 1995, 50, 52 "Indorektal/Indohexal").