Rechtsprechung
   BPatG, 06.05.2009 - 29 W (pat) 96/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22198
BPatG, 06.05.2009 - 29 W (pat) 96/07 (https://dejure.org/2009,22198)
BPatG, Entscheidung vom 06.05.2009 - 29 W (pat) 96/07 (https://dejure.org/2009,22198)
BPatG, Entscheidung vom 06. Mai 2009 - 29 W (pat) 96/07 (https://dejure.org/2009,22198)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Doppel-Klick öffnet keine Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Doppel-Klick" als Marke für Lehrmittel nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Doppel-Klick" für Unterrichtsmittel mangels Unterscheidungskraft nicht eintragbar




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.06.2012 - 24 W (pat) 516/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KLICK" - teilweise Unterscheidungskraft

    Der "Klick" ist schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste, sondern steht auch für die Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, Aktenzeichen: 30 W (pat) 140/99 - Klick!; Beschluss vom 06.05.2009, Aktenzeichen: 29 W (pat) 96/07 - Doppel-Klick; Beschluss vom 21.10.2004, Aktenzeichen: 25 W (pat) 31/03 - klickInfo).
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